KMU – belastetes Rückgrat der Wirtschaft

„Mit der  Clearingstelle Mittelstand hat Nordrhein-Westfalen eine wichtige Institution geschaffen, um Vorhaben auf landes- und bundesrechtlicher Ebene auf ihre Auswirkungen für kleine und mittlere Unternehmen zu prüfen. Sie warnt vor Belastungen und trägt mit ihren Vorschlägen zu einer mittelstandsverträglichen Ausgestaltung von neuen Regelungsvorhaben bei. Ich freue mich, diese mittelstandspolitisch wichtige Instanz, mit IHK NRW als Träger der Clearingstelle Mittelstand, zu unterstützen und zu stärken." 

Ralf Stoffels, Präsident von IHK NRW
Copyright Bild :  SIHK zu Hagen

Am 30. September 2020 wurde der Tätigkeitsbericht der Clearingstelle Mittelstand für das Jahr 2019 im Wirtschaftsausschuss des Landtages vorgestellt und Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Pinkwart übergeben. 
Minister Pinkwart kündigte an, die Fachkompetenz und Expertise der Clearingstelle für die weiteren Entfesselungsbemühungen noch besser nutzen und mit der geplanten Anpassung des Mittelstandsförderungsgesetzes zusätzlich stärken und ihre Schlagkraft weiter erhöhen zu wollen. Dafür soll die Clearingstelle Mittelstand in Einzelfällen auf Anforderung auch zu bereits bestehenden Rechtsvorschriften tätig werden können, wenn sie besonders relevant sind für den Mittelstand. Außerdem soll sie mit einem eigenen Initiativrecht Verfahren zu bestehenden Landesgesetzen und -verordnungen selber anregen können. 

Die Clearingstelle Mittelstand hat am 29. Oktober 2019 Vertreter aller Ministerien des Landes Nordrhein-Westfalen in das IHK Forum Düsseldorf zu einer Informations-Veranstaltung eingeladen. Der Schwerpunkt lag dabei auf der Information über die Tätigkeit der seit Mai 2013 bestehenden Clearingstelle Mittelstand sowie der von ihr durchzuführenden Clearingverfahren.

Ende September 2019 nahm die Geschäftsführerin der Clearingstelle Mittelstand an einem Erfahrungsaustausch „Bürokratieabbau“ teil, zu dem der Beauftragte für Bürokratieabbau der Bayerischen Staatsregierung, MdL Walter Nussel, Vertreter aus den Landesregierungen sowie den Normenkontrollräten von Bund und Ländern geladen hatte. 

Copyright:  Walter Nussel, Beauftragter für Bürokratieabbau der Bayerischen Staatsregierung 

Im September 2019 erfolgte ein Gespräch zwischen der Vorsitzenden des Normenkontrollrates Baden Württemberg, Dr. Gisela Meister-Scheufelen, und den Mitarbeitern der Clearingstelle Mittelstand des Landes NRW zu den Aufgaben und Arbeitsweisen im Bereich Bürokratieabbau und Bürokratiewahrnehmung. 

Dr. Gisela Meister-Scheufelen, Vorsitzende des Normenkontrollrates Baden Württemberg
                                      

Bei der Sitzung des Mittelstandsbeirates Nordrhein-Westfalen am 2.­ September 2019 wurde der Tätigkeitsbericht der Clearingstelle Mittelstand für das Jahr 2018 vorgestellt. 

Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Jahn, Geschäftsführerin Clearingstelle Mittelstand, Arndt G. Kirchhoff, Vorsitzender Mittelstandsbeirat Nordrhein-Westfalen
 

Im Mai 2019 fand ein Gespräch zwischen der Clearingstelle Mittelstand und dem Beauftragten für Bürokratieabbau der Bayerischen Staatskanzlei MdL Walter Nussel statt. Den Schwerpunkt bildete ein Austausch über die in den vergangenen Jahren durchgeführten und zukünftig geplanten Aktivitäten zum Abbau und zur Vermeidung von Bürokratie auf Landesebene. 

Walter Nussel MdL
Copyright:  Walter Nussel, Beauftragter für Bürokratieabbau der Bayerischen Staatsregierung                                                  

„Die Clearingstelle Mittelstand mit ihren dahinter stehenden Experten aus Wissenschaft und Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen liefert wichtigen Input, um Verwaltung und Gesetzgebung für den Mittelstand so unkompliziert wie möglich zu gestalten. Die zahlreichen durchgeführten Clearingverfahren haben wichtige Anregungen gegeben, um Regelungen und Prozesse einfacher zu machen. Sie tragen dazu bei, dass unser Land wettbewerbsfähig bleibt.“

Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes NRW
Copyright Bild A. Pinkwart: MWIDE/R. Ottenhues

„Mit den Clearingverfahren zeigen wir auf, wie sich geplante Gesetze und Verordnungen in der unternehmerischen Praxis auswirken und wie Belastungen für den Mittelstand minimiert werden können.

So lassen sich Gesetze und Verordnungen schon von Beginn an mittelstandsfreundlich gestalten.“

Sabine Jahn, Geschäftsführerin der Clearingstelle Mittelstand