Aktuelles

Die Clearingstelle Mittelstand im Austausch

Austausch der Clearingstelle Mittelstand mit den nordrhein-westfälischen Landesressorts177 KB

Die Clearingstelle Mittelstand hat am 29. Oktober 2019 Vertreter aller Ministerien des Landes Nordrhein-Westfalen in das IHK Forum Düsseldorf zu einer Informationsveranstaltung eingeladen. Der Schwerpunkt lag dabei auf der Information über die Tätigkeit der seit Mai 2013 bestehenden Clearingstelle Mittelstand sowie der von ihr durchzuführenden Clearingverfahren.

Erfahrungsaustausch „Bürokratieabbau“ mit anderen Ländern und dem Bund am 30. September 2019233 KB

Am 30. September 2019 nahm die Geschäftsführerin der Clearingstelle an einem Erfahrungsaustausch „Bürokratieabbau“ teil, zu dem der Beauftragte für Bürokratieabbau der Bayerischen Staatsregierung, MdL Walter Nussel, Vertreter aus den Landesregierungen sowie den Normenkontrollräten von Bund und Ländern geladen hatte.

Austausch mit Dr. Meister-Scheufelen am 19. September 2019160 KB

Im September 2019 erfolgte ein Gespräch zwischen der Vorsitzenden des Normenkontrollrates Baden Württemberg, Dr. Gisela Meister-Scheufelen, und den Mitarbeitern der Clearingstelle Mittelstand des Landes NRW zu den Aufgaben und Arbeitsweisen im Bereich Bürokratieabbau und Bürokratiewahrnehmung.

Sitzung des Mittelstandsbeirats NRW am 02. September 2019158 KB

Bei der Sitzung des Mittelstandsbeirates Nordrhein-Westfalen am 2. September 2019 wurde der Tätigkeitsbericht der Clearingstelle Mittelstand für das Jahr 2018 vorgestellt. 

Austausch mit MdL Walter Nussel am 28. Mai 2019160 KB

Im Mai 2019 fand ein Gespräch zwischen der Clearingstelle Mittelstand und dem Beauftragten für Bürokratieabbau der Bayerischen Staatskanzlei MdL Walter Nussel statt. Den Schwerpunkt bildete ein Austausch über die in den vergangenen Jahren durchgeführten und zukünftig geplanten Aktivitäten zum Abbau und zur Vermeidung von Bürokratie auf Landesebene. 

Liste der abgeschlossenen Verfahren

Verhältnismäßigkeitsrichtlinien-Umsetzungsgesetz227 KB

Kurzstellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/958 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Juni 2018 über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen (Verhältnismäßigkeitsrichtlinie) durch öffentlichrechtliche Körperschaften (Verhältnismäßigkeitsrichtlinien-Umsetzungsgesetz) für das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen.

Entwurf eines vierten Gesetzes zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes351 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Entwurf eines vierten Gesetzes zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes für das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen.

Antrag des Freistaates Bayern auf Entschließung des Bundesrates "Impuls zur energetischen Modernisierung von Wohngebäuden: Steuerliche Förderung jetzt!"263 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Antrag des Freistaates Bayern auf Entschließung des Bundesrates "Impuls zur energetischen Modernisierung von Wohngebäuden: Steuerliche Förderung jetzt!" für das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen.

Entwurf eines Gesetzes zur Rückführung des Solidaritätszuschlags 1995206 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Entwurf eines Gesetzes zur Rückführung des Solidaritätszuschlags 1995 für das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen.

Entwurf eines Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften (BR-Drs. 356/19)243 KB

Kurzstellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Entwurf eines Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften (BR-Drs. 356/19) für das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verwaltungsgerichtsordnung347 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verwaltungsgerichtsordnung für das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen.

Entwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung des Energieeinsparrechts für Gebäude (Gebäudeenergiegesetz)345 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Entwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung des Energieeinsparrechts für Gebäude (Gebäudeenergiegesetz) für das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen.

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs285 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs für das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen.

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung298 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung für das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen.

Zweites Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes Nordrhein-Westfalen396 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Zweiten Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes Nordrhein-Westfalen für das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen.

Initiativen gegen Umweltverschmutzung durch Mikro- und Nanoplastik199 KB

Kurzstellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zu dem Antrag des Freistaates Bayern auf Entschließung des Bundesrates zum Verbot von Mikroplastik in Kosmetika (BR-Drs. 22/19) sowie zu dem Antrag der Länder, Thüringen aus Entschließung des Bundesrates zur Einschränkung von Mikroplastikeinträgen (BR-Drs. 73/19) für das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen.

Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW)368 KB

Kurzstellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW) für das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen.

Entwurf einer Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes173 KB

Kurzstellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Entwurf einer Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes für das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen.

Vorschlag für eine Verordnung über gemeinsame Regeln zur Gewährleistung der grundlegenden Konnektivität im Güterkraftverkehr im Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland130 KB

Kurzstellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Regeln zur Gewährleistung der grundlegenden Konnektivität im Güterkraftverkehr im Hinblick auf den Austritt des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland aus der Union COM(2018) 895 für das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen.

Entwurf einer Verordnung zur Ausgestaltung des elektronischen Rechnungsverkehrs nach § 7a des E-Government-Gesetzes Nordrhein-Westfalen300 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Entwurf einer Verordnung zur Ausgestaltung des elektronischen Rechnungsverkehrs nach § 7a des E-Government-Gesetzes für das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen.

Entwurf der Änderungen der Tarifstellen (Gebührentatbeständen)164 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zu Änderungen der Tarifstellen (Gebührentatbeständen) für das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen.

Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Umwandlungsgesetzes (BR-Drs. 505/18)220 KB

Kurzstellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Umwandlungsgesetzes (BR.-Drs. 505/18) für das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen.

Entwurf einer Verordnung für betriebliche Feuerwehren (VObFw)346 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Entwurf einer Verordnung für betriebliche Feuerwehren (VObFw) für das Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen.

Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Europäischen Emissionshandels253 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Europäischen Emissionshandels für das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen.

Entwurf eines Gesetzes zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versichertenentlastungsgesetz - GKV-VEG)211 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Entwurf eines Gesetzes zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versichertenentlastungsgesetz - GKV-VEG) für das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen.

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des sozialen Mietrechts (Mietrechtsmodernisierungsgesetz)225 KB

Kurzstellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des sozialen Mietrechts (Mietrechtsmodernisierungsgesetz) für das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen.

Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung zivilrechtlicher Vorschriften an die Datenschutz-Grundverordnung283 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung zivilrechtlicher Vorschriften an die Datenschutz-Grundverordnung für das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen.

Entwurf der Änderungen des Landesentwicklungsplans (LEP)457 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Entwurf der Änderungen des Landesentwicklungsplans (LEP) für das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen.

EU-RL über Modernisierung der EU-Verbraucherschutzvorschriften188 KB

Kurzstellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur besseren Durchsetzung und Modernisierung der EU-Verbrauchervorschriften COM (2018)185 final für das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen.

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer zivilprozessualen Musterfeststellungsklage331 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer zivilprozessualen Musterfeststellungsklage für das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen.

EU-RL über Verbandsklagen zum Schutz der Kollektivinteressen der Verbraucher182 KB

Kurzstellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Verbandsklagen zum Schutz der Kollektivinteressen der Verbraucher und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/22/EG für das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen.

Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts – Einführung einer Brückenteilzeit 304 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts – Einführung einer Brückenteilzeit für das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen.

EU-Verordnung zur Errichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde167 KB

Kurzstellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde COM (2018) 131 final für das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen.

Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes Nordrhein-Westfalen209 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des E-Government-Gesetzes Nordrhein-Westfalen für das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Landes Nordrhein-Westfalen.

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen – Baurechtsmodernisierungsgesetz (BauModG NRW)301 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen – Baurechtsmodernisierungsgesetz (BauModG NRW) für das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.

EU-Richtlinie über transparente und verlässliche Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union178 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über transparente und verlässliche Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union COM (2017) 797 final für das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen.

Landesbauordnung vom 15. Dezember 2016301 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zu der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW) vom 15. Dezember 2016 für das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Änderung der Selbstüberwachungsverordnung kommunal155 KB

Kurzstellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Selbstüberwachungsverordnung kommunal für das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen.

Änderung des E-Government Gesetzes NRW229 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Entwurf zur Änderung des Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung in Nordrhein-Westfalen (E-Government-Gesetz NRW) für den Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnik (CIO) im Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen.

Entwurf eines Gesetzes zum Abbau unnötiger und belastender Vorschriften im Land NRW (Entfesselungspaket I)273 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Entwurf eines Gesetzes zum Abbau unnötiger und belastender Vorschriften im Land NRW (Entfesselungspaket I) für das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen.

EU-Verordnung über ein europaweites privates Altersvorsorgeprodukt (PEPP)161 KB

Kurzstellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein privates Altersvorsorgeprodukt (PEPP) COM (2017) 343 final für das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen.

Verordnung zur Änderung der Sonderbauverordnung142 KB

Kurzstellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Sonderbauverordnung (SBauVO) für das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr (aktuell Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung) des Landes Nordrhein-Westfalen.

Änderung der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 (Lenk- und Ruhezeiten) und der Verordnung (EU) Nr. 165/2014 Positionsbestimmung mittels Fahrtenschreibern135 KB

Kurzstellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 hinsichtlich der Mindestanforderungen in Bezug auf die maximalen täglichen und wöchentlichen Lenkzeiten, Mindestfahrtunterbrechungen sowie täglichen und wöchentlichen Ruhezeiten und der Verordnung (EU) Nr. 165/2014 in Bezug auf die Positionsbestimmung mittels Fahrtenschreibern COM(2017) 277 final für das Ministerium für Wirtschaft Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen.

Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 und der Verordnung (EG) Nr. 1072/2009 (Kraftverkehrssektor)137 KB

Kurzstellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 und der Verordnung (EG) Nr. 1072/2009 im Hinblick auf ihre Anpassung an die Entwicklungen im Kraftverkehrssektor COM(2017) 281 final für das Ministerium für Wirtschaft Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen.

Änderung der Richtlinie 2006/22/EG und der Richtlinie 96/71/EG sowie der Richtlinie 2014/67/EU (Entsendung von Kraftfahrern im Straßensektor)117 KB

Kurzstellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/22/EG bezüglich der Durchsetzungsanforderungen und zur Festlegung spezifischer Regeln im Zusammenhang mit der Richtlinie 96/71/EG und der Richtlinie 2014/67/EU für die Entsendung von Kraftfahrern im Straßenverkehrssektor COM(2017) 278 für das Ministerium für Wirtschaft Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen.

EU-Verordnung zur Festlegung der Bedingungen und des Verfahrens für Auskunftsersuchen der Kommission an Unternehmen und Unternehmensvereinigungen in Bezug auf den Binnenmarkt und damit verbundene Bereiche267 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zur EU-Verordnung zur Festlegung der Bedingungen und des Verfahrens für Auskunftsersuchen der Kommission an Unternehmen und Unternehmensvereinigungen in Bezug auf den Binnenmarkt und damit verbundene Bereiche COM (2017) 257 final – Bundesratsdrucksache 400/17 für das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen.

Verordnung über die Arbeitszeit in der Binnenschifffahrt (Binnenschifffahrts-Arbeitszeitverordnung – BinSchArbZV)136 KB

Kurzstellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zur Verordnung über die Arbeitszeit in der Binnenschifffahrt (Binnenschifffahrts-Arbeitszeitverordnung-BinSchArbZV)

Umsetzung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß Seveso-III-Richtlinie210 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zur Umsetzung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß Seveso-III-Richtlinie in der Landesbauordnung für das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen.

42. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes163 KB

Kurzstellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zur 42. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BR-Drs. 242/17) für das Ministerium für Wirtschaft Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen.

Eckpunkte E-Rechnungsgesetz205 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Entwurf eines Eckpunktepapiers zum E-Rechnungsgesetz für das Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen.

EU-Richtlinie zur Reform des Insolvenzrechts277 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über präventive Restrukturierungsrahmen, die zweite Chance und Maßnahmen zur Steigerung der Effizienz von Restrukturierungs-, Insolvenz- und Entschuldungsverfahren und zur Änderung der Richtlinie 2012/30/EU (Reform des europäischen Insolvenzrechts für Unternehmen) (COM(2016)723 final/BR-Drs 1/17) für das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen.

Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung unternehmerischer Initiativen aus bürgerschaftlichem Engagement und zum Bürokratieabbau bei Genossenschaften234 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Clearingverfahren zum Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung unternehmerischer Initiativen aus bürgerschaftlichem Engagement und zum Bürokratieabbau bei Genossenschaften für das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen.

EU-Richtlinie zur Änderung der Richtlinie 2003/59/EG über die Grundqualifikation und Weiterbildung der Fahrer bestimmter Kraftfahrzeuge für den Güter- oder Personenkraftverkehr und der Richtlinie 2006/126/EG über den Führerschein (BR-Drs. 105/17)142 KB

Kurzstellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum EU-Richtlinienvorschlag zur Änderung der Richtlinie 2003/59/EG über die Grundqualifikation und Weiterbildung der Fahrer bestimmter Kraftfahrzeuge für den Güter- oder Personenkraftverkehr und der Richtlinie 2006/126/EG über den Führerschein (BR-Drs. 105/17) für das Ministerium für Wirtschaft Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen.

EU-Richtlinie über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen170 KB

Kurzstellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Vorschlag für eine Richtlinie über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen COM (2016) 822 final/BR-Drs. 45/17 – aus dem Dienstleistungspaket der EU-KOM für das Ministerium für Wirtschaft Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen.

EU-Richtlinie über die Einführung einer EU-Dienstleistungskarte196 KB

Kurzstellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zur EU-Richtlinie zur Einführung einer elektronischen Dienstleistungskarte COM (2016) 823 final – aus dem Dienstleistungspaket der EUKOM für das Ministerium für Wirtschaft Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen.

EU-Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden294 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Clearingverfahren zum Vorschlag für eine Richtlinie zur Änderung der Richtlinie 2010/31/EU über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (Bundesrats-Drucksache 735/16) für das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen.

2. EU-Urheberrechtspaket232 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum 2. Urheberrechtspaket der EU-Kommission (BR-Drs. 565/16, 566/16, 567/16 und 568/16) für das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen.

Gesetz zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften315 KB

Kurzstellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften (BR-Drucksache 656/16) für das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen.

Verordnung zur Durchführung des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW340 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Entwurf einer Verordnung zur Durchführung des Tariftreue- und Vergabegesetzes Nordrhein-Westfalen (RVO TVgG-NRW) für das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen.

Sonderbau VO221 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zur Verordnung zur Neufassung der Sonderbauverordnung und zur Änderung der Verordnung über bautechnische Prüfungen für das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen.

Kontrollergebnis-Transparenz-Gesetz280 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Entwurf eines Gesetzes zur Bewertung, Darstellung und Schaffung von Transparenz von Ergebnissen amtlicher Kontrollen in der Lebensmittelüberwachung (Kontrollergebnis-Transparenz-Gesetz – KTG) für das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen.

LEP-Ergänzung248 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Ergänzungsverfahren zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans für die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen.

Novelle TVgG NRW322 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Entwurf der Novelle des Gesetzes über die Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairen Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen – TVgG NRW) für das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen

Bauordnung NRW301 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Entwurf zur Änderung der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW-E) für das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen.

EU-Richtlinien Bereitstellung digitaler Inhalte/Onlinewarenhandel und andere Formen des Fernabsatzes280 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zu den Entwürfen der Europäischen Kommission für Vorschläge des Europäischen Parlaments und des Rates für eine Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte (2015/0287 (COD)) und eine Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte des Online-Warenhandels und anderer Formen des Fernabsatzes (2015/0288 (COD)) (Stand: 9.12.2015) – Bundesrats-Drucksachen 613/15 und 614/15 für das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen.

Landesnaturschutzgesetz259 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Entwurf des Gesetzes zum Schutz der Natur in Nordrhein-Westfalen (Gesetzentwurf, Stand 28.01.2016) für das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen.

Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts328 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Referentenentwurf der Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts (Stand 9.11.2015) für das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen.

Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens141 KB

Kurzstellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens für das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen.

Regelüberwachungsgebühren im Lebens- und Futtermittelbereich237 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zur geplanten Einführung von Regelüberwachungsgebühren im Lebensmittel- und Futtermittelbereich für das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen.

Mietpreisbegrenzungsverordnung180 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Entwurf einer Verordnung zur Bestimmung der Gebiete mit Mietpreisbegrenzung (Mietpreisbegrenzungsverordnung) für das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen.

Tariftreue- und Vergabegesetz NRW218 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zu den Zielsetzungen und beabsichtigten Maßnahmen des zukünftigen Novellierungsvorhabens „Tariftreue- und Vergabegesetz NRW“ (Eckpunktepapier) für das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen.

Bundesfernstraßengesetz184 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum 6. Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes für das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen.

LEP192 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans (LEP) für die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen.

E-Government-Gesetz NRW156 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum E-Government-Gesetz NRW (Eckpunktepapier) für den Beauftragten der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für Informationstechnik (CIO) im Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen.

Arbeitnehmerweiterbildungsgesetz260 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zur Änderung des Arbeitnehmerweiterbildungsgesetzes (AWbG) – Einbeziehung von Auszubildenden für das Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Unternehmensstrafrecht191 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Gesetz zur Einführung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit von Unternehmen und Verbänden für das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen

Reformationsfeiertag 2017259 KB

Stellungnahme der Clearingstelle Mittelstand zum Gesetz über die Bestimmung des 31. Oktober 2017 als 500. Jahrestag der Reformation zum Feiertag in NRW für das Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes NRW.

Marktgesetz NRW (Oktober 2013)
Marktgesetz NRW (Oktober 2013)229 KB

Leider können wir Ihnen keine weiteren Informationen zur Verfügung stellen.

Tätigkeitsberichte

Tätigkeitsbericht der Clearingstelle Mittelstand für das Jahr 20185 MB

Clearingstelle Mittelstand des Landes Nordrhein-Westfalen bei IHK NRW 2018

Tätigkeitsbericht der Clearingstelle Mittelstand für das Jahr 2017332 KB

Clearingstelle Mittelstand des Landes Nordrhein-Westfalen bei IHK NRW 2017

Tätigkeitsbericht der Clearingstelle Mittelstand für das Jahr 2016379 KB

Clearingstelle Mittelstand des Landes Nordrhein-Westfalen bei IHK NRW 2016

Tätigkeitsbericht der Clearingstelle Mittelstand für das Jahr 2015399 KB

Clearingstelle Mittelstand des Landes Nordrhein-Westfalen bei IHK NRW Tätigkeitsbericht 2015

Tätigkeitsbericht der Clearingstelle Mittelstand für das Jahr 2013/2014503 KB

Clearingstelle Mittelstand des Landes Nordrhein-Westfalen bei IHK NRW Tätigkeitsbericht 2013/2014

Berichterstattung des Mittelstandsbeirates im Wirtschaftsausschuss

Berichterstattung Tätigkeitsbericht 201895 KB

Clearingstelle Mittelstand des Landes Nordrhein-Westfalen bei IHK NRW

Berichterstattung Tätigkeitsbericht 2016/201772 KB

Clearingstelle Mittelstand des Landes Nordrhein-Westfalen bei IHK NRW

Berichterstattung Tätigkeitsbericht 201562 KB

Clearingstelle Mittelstand des Landes Nordrhein-Westfalen bei IHK NRW

Berichterstattung Tätigkeitsbericht 2013/2014152 KB

Clearingstelle Mittelstand des Landes Nordrhein-Westfalen bei IHK NRW

Pressemeldungen

Clearingstelle Mittelstand - Den Mittelstand im Blick - AWV November/Dezember 2018669 KB

Clearingstelle Mittelstand - Den Mittelstand im Blick

Mittelstandsbeirat neu konstituiert, Landkreistag Eildienst März 2018
Mittelstandsbeirat neu konstituiert, Landkreistag Eildienst März 201814 MB

Neuer Mittelstandsbeirat der Landesregierung konstituiert. Metropolregion Rheinland feiert Gründungsjubiläum - Die gemeinsame Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandorts Rheinland hat Fahrt aufgenommen.

Mittelstandsbeirat neu konstituiert / MWIDE Pressemeldung, 23. Februar 2018
Mittelstandsbeirat neu konstituiert / MWIDE Pressemeldung, 23. Februar 201893 KB

Pressemitteilung 23. Februar 2018: Neuer Mittelstandsbeirat der Landesregierung konstituiert Minister Pinkwart: Wollen Bedingungen für einen starken Mittelstand im Dialog mit Wirtschaft, Kommunen und Gewerkschaften verbessern.

Den Mittelstand im Blick – Lippe Wissen und Wirtschaft Mai 2016
Den Mittelstand im Blick – Lippe Wissen und Wirtschaft Mai 2016962 KB

Clearingstelle Mittelstand - Den Mittelstand im Blick.

Neue Geschäftsführerin der Clearingstelle Mittelstand217 KB

Zum 1. April 2016 hat Sabine Jahn die Geschäftsführung der Clearingstelle Mittelstand des Landes NRW bei IHK NRW übernommen.

Mittelstandsbeirat: Schutz vor Datenspionage für mittelständische Wirtschaft existenziell – Pressemitteilung MWEIMH NRW, Sitzung 6. April 2016
Mittelstandsbeirat: Schutz vor Datenspionage für mittelständische Wirtschaft existenziell – Pressemitteilung MWEIMH NRW, Sitzung 6. April 2016107 KB

Mittelstandsbeirat: Schutz vor Datenspionage für mittelständische Wirtschaft existenziell Bochum. Der Mittelstandsbeirat der Landesregierung hat sich bei seiner Sitzung im Horst Görtz Institut für IT-Sicherheit an der Ruhr-Universität Bochum über Datensicherheit im Mittelstand informiert. Dabei ging es insbesondere um die Frage, wie sich Unternehmen vor Schadsoftware und Betriebsspionage schützen und externe Datenzugriffe abwehren können. Auch die Potenziale von Cloudanwendungen standen zur Diskussion.

Den Mittelstand im Blick – Beitrag im IHK-Magazin „Bergische Wirtschaft“, Ausgabe Januar 2016
Den Mittelstand im Blick – Beitrag im IHK-Magazin „Bergische Wirtschaft“, Ausgabe Januar 201663 KB

Wie sich Gesetze so gestalten lassen, dass kleine und mittlere Unternehmen damit leben können.

Vollversammlung der Handwerkskammer des Saarlandes mit Vortrag von Britta Brisch, Pressemitteilung HWK Saarland 3. Dezember 2015
Vollversammlung der Handwerkskammer des Saarlandes mit Vortrag von Britta Brisch, Pressemitteilung HWK Saarland 3. Dezember 2015184 KB

HWK stellt Weichen für die Zukunft Vollversammlung beschließt ‚Masterplan Handwerk 2020‘ einstimmig. Die Vollversammlung der Handwerkskammer des Saarlandes (HWK) hat in ihrer heutigen (03.12.2015) Sitzung die Weichen für die Zukunft des saarländischen Handwerks gestellt. Neben dem Haushalts- und Stellenplan 2016 verabschiedete das ‚Parlament des Handwerks‘ auch den ‚Masterplan Handwerk 2020‘ einstimmig. Er greift gewerkübergreifende Themen wie Fachkräftesicherung, Infrastruktur und Unternehmensförderung auf.

Gesetze und ihre Folgekosten für Unternehmen und Verwaltung. Minister Duin stellt Ergebnisse eines bundesweit einmaligen Pilotprojektes vor – Pressemitteilung MWEIMH NRW 30. Juli 2015
Gesetze und ihre Folgekosten für Unternehmen und Verwaltung. Minister Duin stellt Ergebnisse eines bundesweit einmaligen Pilotprojektes vor – Pressemitteilung MWEIMH NRW 30. Juli 2015138 KB

Gesetze und ihre Folgekosten für Unternehmen und Verwaltung Minister Duin stellt Ergebnisse eines bundesweit einmaligen Pilotprojektes vor. Was kostet ein Gesetz? Diese Frage ist in NordrheinWestfalen im Rahmen eines Pilotvorhabens bundesweit erstmals umfassend beantwortet worden. Ermittelt wurden die Gesamtkosten, die durch eine EU-Verordnung in den Unternehmen und bei Landes- und Kommunalverwaltungen ausgelöst werden.

NRW startet bundesweit einmaliges Modellvorhaben zur Abschätzung von Folgekosten neuer Gesetze für die Wirtschaft Pressemitteilung MWEIMH NRW, 21. Januar 2015
NRW startet bundesweit einmaliges Modellvorhaben zur Abschätzung von Folgekosten neuer Gesetze für die Wirtschaft Pressemitteilung MWEIMH NRW, 21. Januar 201597 KB

NRW startet bundesweit einmaliges Modellvorhaben zur Abschätzung von Folgekosten neuer Gesetze für die Wirtschaft Minister Duin: „Ein wichtiger Schritt, um die Belastung mittelständischer Unternehmen durch Bürokratie zu verringern.“ Nordrhein-Westfalen macht Ernst beim Bürokratieabbau. Im Rahmen eines bundesweit einmaligen Modellprojekts sollen bei neuen Gesetzes- und Verordnungsvorhaben die finanziellen Folgen für die Wirtschaft umfassend ermittelt und Vorschläge zur Verbesserung, Vereinfachung und Kosteneinsparung erarbeitet werden.

Alles klar für den Mittelstand – Beitrag Deutsches Handwerksblatt, 17.Oktober 2013
Alles klar für den Mittelstand – Beitrag Deutsches Handwerksblatt, 17.Oktober 2013339 KB

Alles klar für den Mittelstand. Gesetzgebung: Ein Clearingverfahren soll dafür sorgen, dass neue Gesetze möglichst mittelstandsfreundlich ausfallen.

Alle Beteiligten müssen sich aktiv einbringen – Beitrag ‚Freie Berufe‘, 7. September 2013
Alle Beteiligten müssen sich aktiv einbringen – Beitrag ‚Freie Berufe‘, 7. September 201384 KB

"Alle Beteiligten müssen sich aktiv einbringen." Interview mit Rechtsanwältin Britta Brisch, Geschäftsführerin der Clearingstelle Mittelstand NRW.

Stimme der Wirtschaft – Beitrag Initiativbanking April 2013
Stimme der Wirtschaft – Beitrag Initiativbanking April 2013167 KB

"Stimme der Wirtschaft." Britta Brisch, Geschäftsführerin der neu gegründeten Clearingstelle Mittelstand des Landes NRW bei IHK NRW, über das Ziel, mittelstandsfreundlichere Gesetze auf den Weg zu bringen.

Wirtschaftsminister Duin und IHK NRW Präsident Bauwens-Adenauer eröffnen Clearingstelle Mittelstand – Pressemitteilung, 2. Mai 2013
Wirtschaftsminister Duin und IHK NRW Präsident Bauwens-Adenauer eröffnen Clearingstelle Mittelstand – Pressemitteilung, 2. Mai 2013141 KB

Wirtschaftsminister Duin und der Präsident der IHK NRW, Bauwens-Adenauer, haben heute die Clearingstelle Mittelstand des Landes NRW bei IHK NRW offiziell eröffnet. Die Clearingstelle wird künftig Gesetzes- und Verordnungsvorhaben der Landesregierung in NRW schon frühzeitig im Interesse der mittelständischen Wirtschaft mit gestalten.